Gruselauktion von US-Staatsaneihen

Zur Nachricht, dass bei der Auktion von US-Staatsanleihen bei sechfacher Überzeichnung 30 Milliarden USD zum Nullzins untergebracht wurden

Das betrifft uns alle!
Wir haben heute einen Weltfinanzmarkt, es gibt de facto keinen abgeschlossenen USA- oder deutschen oder auch europäischen Finanzmarkt. Wenn somit bei 6-facher Überzeichnung Bonds in Höhe von 30 Milliarden USD US-Staatspapiere gegen Null Zinsen untergebracht werden, geschieht auch auf unserem Finanzmarkt! Geld fließt ungehindert hin und her, wohin man nur will. Da sollte euch aber das Spotten und Lachen vergehen, eiskalt sollte es euch den Rücken herunter laufen. Wenn die Leute auf der Welt lieber einem Staat ihr Geld ohne jeden Zins geben, statt es den Unternehmen oder Privatleuten gegen Zinsen zu borgen, dann ist aus mit unserer Wirtschaft. Das ist Atemstillstand, Lähmung, Tod durch langsames Ersticken. Lasst uns beten, dass es nur ein paar Paniker waren (die immerhin 120 Milliarden USD besitzen), die diese Zeichen setzten.

Vorbesprechung über den Umgang mit einer Verbohrten

Dass Merkel nicht zum Gespräch zwischen Sarkozy und Brown geladen wurde, hat nichts mit den neuen Verhältnissen in der EU zu tun, sondern liegt an der in Frage stehenden persönlichen Fähigkeit der Bundeskanzlerin, Ausmaß und Folgen der Weltwirtschaftskrise richtig einzuschätzen. Dieser Zweifel an der Führungstauglichkeit der Kanzlerin der dritt- oder viertgrößten Wirtschaftsmacht der Welt und des bevölkerungsreichsten Landes der EU ist eines der ganz großen Sonderprobleme, denen sich die EU gegenüber stehen sieht. Die Vorbesprechung diente der Vorbereitung zu den vorhandenen Problemen, von denen Merkel für die EU vielleicht zurzeit das allergrößte ist. Das spiegelt sich natürlich nicht in ihren Zustimmungswerten wieder, weil den Menschen im Lande die Bedrohlichkeit der Lage überhaupt nicht bewusst ist. Die Konsequenzen aber werden gewaltig sein und dafür übernimmt Merkel mit ihrer 'Mit mir nicht' - Haltung jetzt schon einmal die Verantwortung. Denn im nächsten Jahr werden alle auf sie weisen – ganz gleich wie schlimm die Krise uns erfassen wird- und unwiderlegbar behaupten, das alles darauf beruhe, dass Merkel nicht gehandelt habe. Es spricht sehr viel dafür, dass bei jedem denkbaren Antikrisenprogramm wir von der Krise heftig gebeutelt werden, aber gegen eine negative Kausalität (Verursachung durch Unterlassen) hat sich noch nie jemand erfolgreich wehren können. Auch Sarkozy und Brown haben dann alles Erdenkliche versucht, sich sogar mit einander abgesprochen, aber es hat alles nichts genutzt, weil Merkel ihr Pulver zu einem Investitionsfeuerwerk im Vorfeld ihrer Wahlen trocken halten möchte. Beizeiten, wird man ihr entgegenhalten, hätte Dein Feuerwerk noch gezündet, aber nunmehr angesichts der überall häuserhoch lodernden Flammen wird alles nur verpuffen. Es scheint als ritte sie ein Teufel und vielleicht heißt dieser Steinbrück, der die Chance der SPD riecht, der Kanzlerin nicht anders als bei der vergangenen Bundestagswahl auf den letzten Metern den Nimbus der Unbesiegbarkeit, den ihr die hohen Zustimmungswerte verleiht, erneut zu entreißen, nunmehr als (wegen ihrer Unterlassungen) Verantwortliche für die ganz besonderen Auswirkungen der Wirtschaftskrise. Merkels Verhalten ist weder aus der Sicht einer Staatslenkerin noch der einer wahlpolitischen Taktikerin nachvollziehbar, es scheint, und das wäre wohl das Schlimmste für uns, als beruhe alles auf Verbohrtheit. Das wäre dann in der Tat ein Problem für Europa, über das sich die übrigen hiervon Betroffenen zuerst einmal mit einander unterhalten müssten.

Keine Verantwortung für Verfassungsbruch

Beim Ausquetschen der leistungsfähigen Bevölkerung hat Verfassungsbruch noch nie geschadet

Und wer von den Politikern trägt nun die Verantwortung dafür, dass wieder einmal versucht wurde, in verfassungswidriger Weise die Rechte der arbeitenden Bevölkerung zu beschneiden? Es ist ein Skandal, ein Gesetz zu verabschieden, das unverzüglich von den Finanzgerichten (die gemeinhin eine Selbstjustiz des Steuerstaates darstellen und normalerweise alles andere als steuerzahlerfreundlich entscheiden) für verfassungswidrig gehalten wird und worüber die behäbigen beiden Damen und Herren Verfassungsrichter –ansonsten allenthalben bemüht, die zaghaften Ansätze eines Steuerverfassungsrechts in ihrer Rechtsprechung wieder zu revozieren – zu entscheiden, dann bald zwei Jahre benötigen. Wir Arbeitnehmer freuen uns über solche Entscheidungen, vergessen aber dabei, von den Politikern die Verantwortung einzufordern, auch die Grundrechte derjenigen zu achten, die die Knete verdienen, die sie mit so vollen Händen verteilen, als sei es ihr Eigenes. Es müssten Köpfe rollen, damit endlich klar wird, dass Politiker nicht ohne Konsequenzen ständig versuchen dürfen, uns bis zur Grenze der Verfassungswidrigkeit auszupressen, meint Max Stirner alias Caspar.

Die Verantwortung trägt Merkels Zögern nun alle Mal

Merkel taktiert sich durch ihr stolzes Zögern in die Verantwortung für jeden Schaden, mag er noch so unvermeidbar sein

Die Wirtschaftskrise rollt auf uns zu wie eine tosende Feuerwalze, die Rezessionsängste schwellen in noch nie erreichten Höhen. Wen nimmt es dabei Wunder, über den rechten Zeitpunkt, Löschwasser hineinzuschwemmen, zu streiten. Merkels Zögern träfe sicherlich auf Verständnis, hätte sie denn einen Plan. Das bisherige Verhalten des Krisenduos Merkel/Steinbrück lässt jedoch befürchten, dass untätiges Warten und Unentschlossenheit, wie gehabt (USA/Sarkozy/Brown/Irland), nur ihr Rezept sein kann, schlichtweg nur aus mangelndem Verständnis von dem erfolgt, was dort eigentlich geschieht, frei nach dem Motto: Wasser gibt es erst, wenn häuserhoch die Flammen lodern. Die Walze rollt heran, sich auftürmend, die Ersten bereits versengend, indessen nicht Merkels ruhige Hand, und sie stolz verkündend: Am Wettlauf zur Beschaffung immer größerer Mengen von Löschmaterial nehme ich nicht teil. Andere befürchten, dass das in die Hose geht und schreien laut auf (Rüttgers, Seehofer). Denn die Krise kommt mit Sicherheit, die Schäden werden gewaltig sein und Merkel übernimmt mit ihrer Verweigerung bereits jetzt schon einmal die politische Verantwortung dafür, selbst wenn die Krise gar nicht abwendbar wäre (was zu beweisen ihre Untätigkeit verhindert), freut sich Max Stirner alias Caspar für das toughe Krisenpaar.

Finanzkrise als staatliche Verschuldungskrise

Ohne staatliche Entschuldung kein Ende der Finzanzkrise- aber es wäre für die Freiheit nicht das Schlimmste, wenn sich die Finanz- und Wirtschaftskrise zu einer Krise unserer Staaten ausweiten würde


Gesellschaftliche Systeme entstehen dadurch, dass sich die an seiner Bildung beteiligten Menschen entsprechend der ihnen vorgegebenen Information verhalten. Bricht ein System zusammen, so verlieren die es ansonsten konstituierenden Beiträge der Einzelnen mehr oder weniger ihren Sinn. Sieht man dies, so nimmt man das als Widersprüchlichkeiten oder auch als Sinnlosigkeit wahr. Mit anderen Worten: an plötzlichen Sinnlosigkeiten und Widersprüchen erkennt man den Zusammenbruch eines Systems. Das internationale Finanzsystem scheint demnach zusammenzubrechen und große Teile der Wirtschaft mit in den Abgrund hinab zu reißen.

Systemzusammenbrüche sind nichts Ungewöhnliches, ein Absturz auch nicht, man findet immer wieder einen Grund. Das zerstört zwar Erwartungen, zerschlägt sicher geglaubte Ziele, aber zeigt ebenso auf, was man so nicht hätte machen dürfen. Dies indessen zu erkennen, ist weitaus schwieriger, als man denkt und setzt voraus, alle Brillen, die zu tragen man gewohnt ist, zuvor abzulegen. Aus Schaden wird man klug und das Positive einer jeden Katastrophe sichert man sich nur dadurch, all das in Frage zu stellen, was einen jeden zum Mitwirken am System, bei der Erbringung seiner das System mit bildenden Beiträge veranlasst hat.

Über die genauen Gründe des gegenwärtigen Zusammenbruchs des Weltfinanzsystems (das quasi durch die Haftung der Allgemeinheit in Form ihrer Staaten bereits ersetzt wurde) werden wir in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sehr viel lesen, indessen handeln müssen wir jetzt schon. Jetzt aber können wir nur versuchen, wenigstens die Richtung unseres notwendig neuen Handelns zu ertasten. Aber auch in diesem Nebel lässt sich Manches heute schon erkennen: der Zusammenbruch hat irgendetwas mit der Diskrepanz der im Wirtschaftssystem darstellbaren Werte und der Verschuldung zu tun, dem Verhältnis der Aktiven zu den Passiven. Man findet eine Hypothekenkrise, ausgelöst durch die amerikanische Subprimekrise, eine Kreditkartenkrise ausgelöst durch nicht mehr bedienbare Kartenbelastungen, man stößt also irgendwie auf das Auseinanderklaffen von Leistungsfähigkeit und Schulden. Aber könnte dies das System wirklich so erschüttern, dass es einem Kartenhaus gleich zusammenbräche? Die Summen der Hypotheken- und Kreditkartenkrise sind eingrenzbar, sie zu decken, würde es nicht des Einsatzes des Kredits ganzer Volkswirtschaften bedürfen. Dies ist indes geschehen und wovon wir jedenfalls heute noch nicht wissen, ob dies ausreichen wird. Nein, hinter dieser Krise kann nur weit mehr stehen.

Machen wir die Augen auf, so finden wir weitaus enormere Verschuldungen im Bereich der großen Wirtschaft und die der öffentlichen Hände. Übernahmesummen in der Wirtschaft erreichen Dimensionen von Staatshaushalten, die Bilanzsummen der sie finanzierenden Banken übersteigen in der Summe die Jahreswirtschaftsleistungen ganzer Volkswirtschaften um ein Vielfaches. Dass den gewährten Krediten die Werte der gestellten Sicherheiten auch entsprechen (eine Grundvoraussetzung eines jeden Finanzgeschäfts) beruht nur auf der willkürlich gemachten Fiktion der Übereinstimmung des Wertes der erworbenen Beteiligung mit ihrem hierfür gezahlten Preis. Tragen die Marktteilnehmer diese Fiktion nicht mehr, bricht die Relation zusammen, der erste Schritt in die Finanzkrise ist getan.

Noch schlimmer sieht es mit den Staaten aus, die ihre politischen Wunschbilder von einer Gesellschaft, in der es allen gut geht und die Lebensrisiken Einzelner immer weitergehend durch die Leistung aller abzusichern sind, im Wesentlich auf Schulden gründen. Denn ohne Schulden wäre der Traum von einer sozial gerechten Gesellschaft, der oft weit mehr als ein Drittel des Haushalts verschlingt, bereits ansatzweise nicht zu erfüllen. An sich sind diese Staaten schon seit langem pleite, die stets zunehmenden Staatslasten belegen dies. Was des Staates ist, wird am Volkseinkommen immer mehr – allen Privatisierungen zum Trotz. Würden Staaten zudem ihre eingegangenen Verpflichtungen nach allgemeinen Grundsätzen bilanzieren, läge dies offen zu Tage. Die Verschuldung wäre dreimal so hoch, wie heute zugegeben wird - Beträge, die die Gesellschaften, das heißt ihre Bürger, niemals zu erbringen in der Lage wären, ohne einen Jeden zum Wirtschaftsklaven staatlichen Begehrens zu machen. Hieraus erklären sich auch die immer weitergehenden Einschränkungen aller wirtschaftlich bedeutsamen Freiheiten (wie des Wegfalls jeglicher Schranken für den Staat bei der Überwachung seiner Bürger- soweit es um dessen wirtschaftliche Aktivitäten geht - mit Sondervollmachten, Sonderbehören und Sondersicherheitsdiensten und Sonderpolizisten). Davor haben die berufenen Beschützer der Freiheit, die Verfassungsgerichte, längst schon ihre verfassungsrechtlichen Waffen gestreckt: wo es um das vom Staat vom Bürger begehrte Geld geht, enden alle Freiheitsrechte. Und dennoch, all das reicht nicht, die trotz aller Versuche, wenigstens für die Zukunft ausgeglichene Haushalte aufzustellen, immer weiter anwachsende Verschuldung der Staaten zu beenden. Die soziale Gier wächst mit jeder Einnahme weiter an. Die Gesellschaften leben daher staatlich in einem weitaus höheren Maß, als es ihre Mitglieder privatim tun, über ihre Verhältnisse, das heißt sie geben systematisch mehr aus, als sie schaffen.

Und was deckt diese staatlich dargestellten Schulden, was ist ihre Sicherheit? Auch hier ebenfalls nur eine Fiktion, die Annahme, der Staat werde als Gesellschaft jederzeit genügend Ressourcen besitzen, seine Verpflichtungen auch zu erfüllen. Dass das bei immer weitergehender Staatsverschuldung gar nicht sein kann, wird schlichtweg ausgeblendet. Die Politiker reisen vielmehr weiter durch die Lande und versprechen die Wohltaten sozialer Gerechtigkeit und die Menschen denken, es ist immer noch weitergegangen und so wird es auch jetzt weitergehen. Fragt man sich indessen, wie könnte es denn aussehen, wenn es nicht mehr weiterginge und die Fiktion einer die öffentliche Verschuldung scheinbar deckenden ausreichenden Leistungsfähigkeit nicht mehr hält, zudem noch wenn man sie mit einem Handstreich nunmehr auch noch die gesamte private Wirtschaft mit abdecken lässt (alle Einlagen bei den Banken absichert und sich international verpflichtet in seinem Bereiche keine ihrer Finanzinstitutionen, wie Banken, pleite gehen zu lassen – etwas was selbst mit dem Zehnfachen sei es des Volksvermögens oder sei es der jährlichen wirtschaftliche Leistungskraft nicht zu decken wäre)? Dann ergreift einen das finanzpolitische Grausen und man findet den Zusammenbruch des Finanzsystems, wie wir ihn gerade erleben, als eine bislang rechte milde Form einer sich andeutenden Korrektur – bei der es daher auch gar nicht bleiben kann. Denn können die Staaten, würde man nüchtern bilanzieren, weder mit ihrem Vermögen noch mit ihrer erwarteten Wirtschaftskraft diese aufgelaufenen Verpflichtungen nie und nimmer erfüllen, dann müssen Abschreibungen und Ausbuchungen erfolgen.

Den Gläubigern muss man erklären, tut uns leid, wir sind pleite, um zu gesunden, müssen wir unsere Verpflichtungen euch gegenüber ausbuchen, sie entfallen mithin. Sollte die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise auf einer solche Überschuldungskrise gründen, dann führt kein Weg daran vorbei, die Bilanzen zu bereinigen. Alles das, was die Staaten an sozialen Berechtigungen für die Zukunft versprochen haben, wird auszubuchen sein. Diese Innovationen sozialistischer Staatsträume sind nicht weniger obsolet wie die entsprechenden Finanzinnovationen der entarteten Kapitalmärkte. Man kann das jetzt machen und hoffen, dass es nicht zum Schwur der Bilanzierung von Soll und Haben kommt, oder aber den Zeitpunkt dieses Schwurs abwarten. Dann fielen die Konkurse von Staat und Wirtschaft zusammen und es würde politisch ein Einfaches sein, den Menschen alle ihre Ansprüche auf das dann noch Mögliche zu beschneiden.

Will man die Überschuldungskrise indessen meistern, dann bedarf es weit mehr: die Verschuldung müsste wieder auf ein wirtschaftlich, auch volkswirtschaftlich zu deckendes Maß gebracht werden. Die Träume von der sozial gerechten Gesellschaft wären erst einmal ausgeträumt, es kann keine Zunahme der Verschuldung mehr geben. Wir können uns nur das leisten, was wir auch selbst erwirtschaften. Die Santa Claas Politiker haben ausgedient. Und tilgen können wir Schulden nur, wenn alle daran arbeiten, das heißt wirtschaftliche Mehrwerte zu schaffen. Dazu aber müsste der Staat den Menschen ihre wirtschaftliche Freiheit wiedergeben und dem Konzept des Staates als Steuerzuchtanstalt wieder abschwören. Nur in der Freiheit wachsen Werte. Ich, Max Stirner alias Caspar, bin ausgesprochen skeptisch, dass dies möglich sein wird. Noch nie hat ein Staat seinen Bürgern ohne Revolution Freiheiten zurückgegeben, erst recht nicht, wenn es ums Geld, um Steuern und Abgaben ging. Nachdem mir aber meine Freiheit das aller wichtigste Gut ist, dem ich selbst mein Leben hintenan stellen würde (im Gefängnis gibt es kein Leben für mich, auch nicht in einer Zuchtanstalt), hoffe ich auf die befreiende Wirkung der Finanz- und Wirtschaftskrise, auf dass sie sich zu einer Staatskrise ausweiten möge, wenn die Staaten ihre Garantien für Einlagen und Banken auch werden einlösen müssen! Denn schon nach Adam Riese werden sie das nicht können und der Rückkehr meiner Freiheit stünde immer weniger im Wege. Die Santa Claas Politiker werden mich anbetteln, doch wieder etwas zu tun und mir jede Freiheit, die ich dafür brauche, auch verbriefen.

Angelas beredter Unentschlossenheit

Wasser gibt es erst, wenn häuserhoch die Flammen lodern


Wäre man überzeugt, Angela Merkel hätte zusammen mit dem Partner ihres Krisenduos Peer Steinbrück einen Plan, den rasanten Sturz in die Krise wenigstens zu mildern, würde man ihrem Zögern getrost folgen. Denn ob die Rezepte der anderen fruchten, steht ebenso in den Sternen. Dass sie einen solchen Plan hat, ist indessen eher zu bezweifeln. Denn bei allen bisherigen Aktionen, derer sie sich so laut rühmt, handelte sie nicht aufgrund innerlich gereifter Überlegung, sondern sie hastete samt Steinbrück den anderen hinterher - den kraftvollen Erklärungen ihres Nichtstun vom Tage zuvor ganz entgegengesetzt (die Krise sei dort zu lösen, wo sie entstanden sei, in den USA - Sarkozy wolle nur Deutschlands Geld, wenn er einheitlich abgestimmtes Handeln verlange- die Panik Irlands, die Bankguthaben zu versichern, mache sie nicht mit – um jeweils binnen weniger als drei Tage genau das Gegenteil zu tun). Und jetzt verhält sie sich und begründet dies nicht anders. Also doch: Wasser gibt es erst, wenn häuserhoch die Flammen lodern? Und Peer Steinbrück schlägt mit seiner Peitsch wuchtig auf die Flammen ein.

Wasser gibt es erst, wenn häuserhoch die Flammen lodern

Merkels ruhige Hand

Wieso denn diese Aufregung? Die Deutschen sind mit großer Mehrheit mit dem Krisenmangment des Duos Merkel/Steinbrück nach der Art " Wasser gibt es erst, wenn häuserhoch die Flammen lodern" ebenso hoch zufrieden , so sollen die Leute denn auch dafür bezahlen. Diese Mehrheit ist ohnehin erst rettungsfähig, wenn sie an der Mauer klebt - seid getrost, das wird das bewunderte Führungsduo schon besorgen, sagt Euch Euer Max Stirner alias Caspar

Scheinheilige ärztliche Sorge um Beschneidung

Ärzte sorgen sich um die körperliche Integrität zu beschneidender Jungen


In Deutschland tut man sich mit Religionsfreiheit seit je sehr schwer, und zwar in jederlei Hinsicht. Wie sich stets eine Mehrheit findet, die einem nicht verständliche Religionsausübung verbieten möchte und daher kurzer Hand das Verhalten schlicht für unreligiös erklärt (so geht es offensichtlich den Scientologen, denen bislang trotz intensiver Jahrzehnte andauernder Beobachtung kein gerichtsfähiger Rechtsverstoß nachgewiesen werden konnte), so tappt andererseits die selbe Mehrheit hilflos im Dunklen, wenn Personen mit Migrationshintergrund die Erfüllung ihrer staatsbürgerlichen Pflichten unter Hinweis auf ihre Religion verweigern oder die entsprechenden Rechte anderer missachten. Dabei ist die Verfassungslage klar und eindeutig: so wie Art. 4 GG die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und des religiösen wie weltanschaulichen Bekenntnisses für unverletzlich erklärt, stellt des Grundgesetz nicht weniger deutlich klar: „Die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt.“ (Art 140 GG i.V.m. Art. 136 WeimarVerf) Sicherlich sind diese Rechte und Pflichten im Lichte des Grundrechtsschutz zu beleuchten (wie der Tierschutz beim rituellen Schlachten), jedoch ebenso wenig wie ein Muslim unter Hinweis auf die Religionsfreiheit die staatsbürgerliche Schulpflicht seiner Töchter einschränken oder seine Frau prügeln kann, könnte man die Beschneidung mit der Religionsfreiheit rechtfertigen, läge in ihr eine rechtswidrige Körperverletzung. So eindeutig indessen die Rechtslage bezüglich der staatsbürgerlichen Pflichten bei der Ausbildung der Kinder und dem Verprügeln seiner Ehefrau ist, so eindeutig stellt sich auch die Rechtslage bei der Beschneidung dar, wo die wiedergegebene Sorge der Ärzte in ihrer Scheinheiligkeit ein wenig an die Sorge staatlicher Stellen vor mehr als 70 Jahren erinnert, als die staatliche Verpflichtung zur Tragung des Judensterns gesetzlich auch damit begründet wurde, dass es der Sorge des Staates unterliege, das Recht der Juden zum Zeigen ihrer eigener Glaubenszeichen zu schützen. Der Begriff der Rechtswidrigkeit einer Körperverletzung wird gerade in der Abgrenzung zu Bagatellfällen entscheidend durch die kulturelle Üblichkeit bestimmter Verhaltensweisen mitbestimmt. Da bedarf es keines Gesetzes. Wäre das anders, dann säßen viele Ärzte wegen Körperverletzungen selber im Gefängnis, da nicht wenige ihre leichtfertig unter die Leute gebrachten so genannten Behandlungsmethoden die Grenze zur Körperverletzung weit überschreiten würden, zumal das Interesse des Arztes, für seine „Leistungen“ Gebühren zu erhalten, dabei sehr häufig mit dem Interesse des Patienten, Besserung zu erlangen, bewusst verwechselt wird.Max Stirner alias Caspar